Ratsinformationssystem

Öffentlicher Teil

• 1. Genehmigung der letzten Niederschrift.

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• 2. Bebauungsplan Beim Kindergarten II im Ortsteil Buch

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• 2.1. Beratung und Beschlussfassung über die Abwägung der Stellungnahmen zur Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Bebauungsplan "Beim Kindergarten II" im Ortsteil Buch.

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• 2.2. Beratung und Beschlussfassung über den Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB des Bebauungsplans "Beim Kindergarten II" im Ortsteil Buch einschließlich seiner Begründung und Umweltbericht.

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• 3. Rückübertragung abfallwirtschaftlicher Aufgaben

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• 3.1. Informationsaustausch mit dem Werkleiter des Abfallwirtschaftsbetriebs des Landkreises Neu-Ulm zur anstehenden Rückübertragung abfallwirtschaftlicher Aufgaben ab 2026.

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• 3.2. Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der UWG Fraktion auf Rückübertragung der Abfallentsorgung vom Landkreis Neu-Ulm an den Markt Buch und Aufhebung des Marktgemeinderatsbeschlusses vom 29.09.2022 TOP2.

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• 4. Beratung und Beschlussfassung über die Festlegung der Realsteuersätze des Marktes Buch im Haushaltsjahr 2026.

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• 5. Beratung und Beschlussfassung über die Satzung zur Einführung einer Pflicht zum Nachweis von Stellplätzen für Kraftfahrzeuge (Stellplatzsatzung) des Markt Buch.

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• 6. Beratung und Beschlussfassung über die Satzung zur Einführung einer Pflicht zum Nachweis eines Spielplatzes für Kinder (Spielplatzsatzung) des Markt Buch.

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• 7. Informationen

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• 8. Anfragen

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